§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die Online-Akademie https://www.memole.de zwischen

memole®

Online-Akademie

Silke Bernhardt

Buchholzer Strasse 100

13156 Berlin

info (ät) memole.de

– im Folgenden „Akademie“ und “memole”–

und

den in § 2 dieser AGB bezeichneten „Nutzern“ bzw. „Kunden“ dieser Online-Akademie – im Folgenden „Nutzer–

geschlossen werden.

(2) Das Warenangebot in unserer Online-Akademie richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

(5) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website abrufen und ausdrucken.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Nutzer kann aus dem Sortiment der Akademie Kurse auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt anmelden“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(2) Die Akademie schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung deiner Bestellung/Anmeldung bei „memole“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden(1) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

§ 3 Preise und Zahlungsmodalitäten

(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

(2) Es bestehen die folgenden Kaufbeschränkungen: Die Kauf von Online-Kursen ist nur für Nutzer die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben, möglich.

(3) Die Zahlung erfolgt via Paypal.

(4) Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.

§ 4 Lieferung und Abruf

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware durch das Bereitstellen von Benutzernamen und Passwort und somit Zugang zur Online-Akademie. Dort kann der Kurs sofort besucht und genutzt werden. Die Nutzungsdauer beschränkt sich auf den zahlenden Kunden. Benutzernamen und Passwort dürfen nicht an andere Personen, auch nicht zu Testzwecken, weitergegeben werden. Die Nutzungsdauer beschränkt sich auf 90 Tage ab Kaufdatum.

(2) Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, geeignete Software bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen und Nutzen (Abspielen, Anschauen, Ausdrucken ) der Inhalte ermöglicht.

§ 5 Urheberrecht

(1) memole® behält sich alle Rechte an Kursinhalten, Kursunterlagen, Kursbeschreibungen und Kursvideos vor. Dies gilt insbesondere für die im geschlossenen Bereich der Webseite zur Verfügung gestellten Online-Kurse in den verschiedenen Formaten.

(2) Jedwede Form des Speicherns z.B. per Screenshot oder der Vervielfältigung, Publikation oder sonstigen Mitteilungen an Dritte, insbesondere für Zwecke eigener Unterrichtsveranstaltungen, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch memole untersagt.

(3) Der Online-Zugang zu den Kursen darf nicht weitergegeben oder geteilt werden. Der Kunde erwirbt ein zeitlich auf 90 Tage begrenztes, einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für den nicht kommerziellen Gebrauch. Dem Kunden werden keine Verwertungsrechte eingeräumt. Insbesondere darf er die erworbenen Titel – weder digital noch in gedruckter Form, vollständig oder auszugsweise – nicht verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte weitergeben. Das Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf Vervielfältigungshandlungen beschränkt, die ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen.

(4) Der Nutzer ist nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder andere Rechtsvorbehalte von den Waren zu entfernen.

(5) Jeder Zugang gilt nur für eine Person. Memole behält sich vor, bei Verdacht der Mehrfachnutzung den Zugang zu sperren. Im Fall einer unberechtigten Nutzung der digitalen Inhalte durch den Käufer oder einen Dritten verpflichtet sich der Käufer zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,- Euro pro Verletzungshandlung.

§ 6 Schlussbestimmungen

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG: